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Glossary term

Lex Specialis

Also: lex specialis derogat legi generali

Rechtsgrundsatz, dass speziellere Regeln allgemeineren Regeln vorgehen. Im EU-Compliance-Kontext bedeutet das praktisch: DORA geht NIS2 vor fuer Finanzunternehmen, AI Act geht DSGVO vor fuer KI-spezifische Pflichten.

Bei Ueberlagerung mehrerer Regulierungen entscheidet der Lex-Specialis-Grundsatz, welche Regel gilt. DORA ist Lex Specialis fuer Finanzunternehmen gegenueber NIS2; das bedeutet, DORA-Anforderungen sind verbindlich, NIS2-Anforderungen werden ueberlagert, wo DORA spezifischer ist.

Praktisch fuer Decision Memos: pro Entscheidung muss der primaere Regulierungs-Rahmen identifiziert werden, bevor Anforderungen gemappt werden. Sonst entstehen Doppelarbeit oder Compliance-Luecken.

Beispiel: Eine Bank entscheidet ueber ein neues SIEM. Primaer-Rahmen ist DORA Art. 9 plus 24-27 (ICT-Risikomanagement und Resilienz-Testing). NIS2 Art. 21 ist nachgeordnet, weil DORA spezifischer ist.

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